Politisches System Argentiniens

Das politische System Argentiniens ist in Form einer Präsidialrepublik organisiert. Argentinien ist ein demokratischer Bundesstaat (föderaler Staat) mit starker Stellung des Staatspräsidenten (präsidentielles Regierungssystem) und weitreichender Autonomie der 23 Provinzen und der autonomen Stadt Buenos Aires. So haben die Gliedstaaten jeweils eine eigene, der Bundesverfassung untergeordnete Verfassung und besitzen eigene Exekutiven sowie Legislativen.^[1] Auch die Gerichtsbarkeit wird unterhalb der Bundesebene auch auf Gliedstaatenebene organisiert. Die Verfassung Argentiniens stammt aus dem Jahr 1853.^[2]

Die Exekutive hat einen großen Spielraum bei Rechtsverordnungen (Dekreten) und somit auch gesetzgebende Kompetenzen; die Gewaltenteilung ist dadurch eingeschränkt.

Der Präsident ist Staatsoberhaupt und höchstes Exekutivorgan. Die Legislative hat zwei Kammern: Abgeordnetenkammer (Cámara de Diputados) und Senado de la Nación Argentina. Beide gemeinsam bilden den Nationalkongress.

Traditionell ist das Land eine Parteiendemokratie, die Parteienlandschaft hat sich jedoch in den letzten Jahrzehnten zunehmend zersplittert und wird heute von wechselnden Wahlallianzen geprägt, was auch dadurch begünstigt wird, dass die Wählerstimmen in allen landesweiten Wahlen mit Ausnahme der Präsidentschaftswahlen auf Provinzebene ausgezählt und in Sitze umgerechnet werden und bei Präsidentschaftswahlen Listenverbindungen zugelassen sind. Die traditionellen Volksparteien Unión Cívica Radical (UCR) und Partido Justicialista (PJ) haben seit der Argentinien-Krise einen großen Teil ihres Einflusses verloren und sind intern in mehrere Flügel zerfallen, was die Bildung und den schnellen Aufstieg neuer Parteien begünstigt hat.

Im Demokratieindex 2019 der britischen Zeitschrift The Economist belegt das Land Platz 48 von 167 Ländern und gilt damit als eine „unvollständige Demokratie“.^[3] Im Länderbericht Freedom in the World 2017 der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Freedom House wird das politische System des Landes als „frei“ bewertet.^[4]

1. ↑ Nations of the World: A political, economic & business handbook. 2008, S. 56
2. ↑ Uni Bern, wipo.int: Constitution of Argentina
3. ↑ Democracy-Index 2019 Übersichtsgrafik mit Vergleichswerten zu vergangenen Jahren, auf economist.com
4. ↑ Argentina. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 4. Januar 2018; abgerufen am 3. Januar 2018 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/freedomhouse.org